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50 Jahre BAföG
Wir brauchen einen Neustart für das BAföG
15.01.2021 Ι
"Chancengleichheit schaffen: Das war das erklärte Ziel beim Start der staatlichen Studienförderung. Davon ist nicht viel übrig geblieben. "Im vergangenen Jahrzehnt ist das BAföG auf den Hund gekommen", kritisiert DGB-Vize Elke Hannack. Nur 11 Prozent der Studierenden erhalten die Leistung noch, viele sind akut von Armut bedroht. Das muss sich dringend ändern.
2021 feiert das BAföG ein doppeltes Jubiläum: Dann gibt es die Förderung 50 Jahre im Westen und 30 Jahre im Osten. Was hat die Förderung gebracht? Und wo gibt es Reformbedarf? Dazu legen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften ein Positionspapier mit einer Analyse und Forderungen vor.
Das Wichtigste in Kürze:
- Im vergangenen Jahrzehnt ist das Herzstück der Studienfinanzierung nahezu ausgeblutet. Bekamen 2012 noch 27,3 Prozent aller Studierenden BAföG, sind es jetzt nur noch 11 Prozent. Grund dafür sind unter anderem sechs Nullrunden zwischen 2010 und 2016.
- Das BAföG erreicht längst nicht mehr - wie von allen demokratischen Parteien gefordert - die untere Mittelschicht, sondern "nur noch" Geringverdiener.
- In der Corona-Krise zeigt sich, wie unzureichend die staatliche Studienfinanzierung ist. Die Studierendenwerke mussten zahlreiche Antragstellerinnen und Antragsteller ablehnen: Diese sind zwar auch nach der Definition der Corona-Nothilfe arm, doch die finanzielle Notlage bestand schon vor der Pandemie. Das zeigt, dass die staatliche Studienfinanzierung dringend reformbedürftig ist. Sonst wächst die soziale Kluft weiter.
- Um das zu verhindern, muss noch in dieser Wahlperiode der Elternfreibetrag schnell und drastisch angehoben werden. Weitere Maßnahmen, auch für die kommende Legislatur, werden im Forderungspapier des DGB dargestell."
(Quelle: DGB)
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Timo Gayer Ι 29.04.2021
Auch die Hochschulrektoren fordern eine grundlegende Reform des BAföG
"Noch immer ist nur eine kleine Minderheit der Studierenden anspruchsberechtigt; die große Mehrheit ist hingegen von der Unterstützung durch die Eltern abhängig oder muss den Lebensunterhalt selbst finanzieren. Die umstrittene und vielfach als unzureichend eingeschätzte Nothilfe-Förderung des Bundes in der Corona-Pandemie rückt die Studienfinanzierung und damit das Thema einer fairen Zugangschance zum Hochschulstudium erneut in den Blick. Rasante Preisentwicklungen in den Bereichen Miete und Lebenshaltung in vielen großen Hochschulstädten sowie wachsende Notwendigkeiten bei Mobilität und technischer Ausstattung haben den Finanzbedarf für ein Studium über die Jahre steigen lassen. Insgesamt zeigt sich, dass Systematik und Inhalte des BAföG der Lebensrealität der Studierenden nicht mehr in ausreichender Weise entsprechen." DER HRK geht es dabei im Kern um fünf Punkte: (1) Anpassung des Elternfreibetrags. (2) Liberalisierung der Regelstudienzeit-Regelung. (3) Aufhebung der Altersgrenze. (4) Förderung von Teilzeitstudiengängen. (5) Klare Nothilfe-Regelung. Mehr Infos gibt es auf https://www.hrk.de/positionen/beschluss/detail/anforderungen-an-eine-weiterentwicklung-des-bundesausbildungsfoerderungsgesetzes-bafoeg/
Timo Gayer Ι 15.04.2021
Wenn das Bafög seine einstige Bedeutung zurückerlangen soll, müssen wir es neu erfinden
„Nun ja. Es muss schon vor Corona etwas faul gewesen sein, wenn die Regierung in mehreren Schritten die Eltern-Freibeträge anhebt, um mehr Bafög-Berechtigte zu erzeugen – und es trotzdem immer weniger werden: Nur noch elf Prozent aller Studierenden. In den 70er Jahren waren es fast die Hälfte.
Es muss etwas faul sein, wenn von den eingesparten 700 Millionen jährlich dann mehr als 300.000 Mal die Corona-Überbrückungshilfe ausgezahlt wird an Studierende, die zwar kein Bafög beziehen dürfen, aber nachweislich weniger als 500 Euro zum Leben auf dem Konto haben und wegen der Krise keinen andere Einkommensmöglichkeit finden.
Ganz offenbar passt das Bundesausbildungsfördergesetz, am 1. September 1971 als Symbol der sozialliberalen Bildungsexpansion der Ära Brandt in Kraft getreten, nicht mehr mit der Lebenswirklichkeit vieler Studierender zusammen. Die Orientierung am Einkommen der Eltern funktioniert nicht mehr.“ Denn ganzen Artikel von Jan-Martin Wiarda findet Ihr hier: www.jmwiarda.de/2021/04/06/warum-das-alte-bafög-unsozial-ist/
Timo Gayer Ι 13.04.2021
Überbrückungshilfe: fzs kritisiert unbrauchbare Kriterien
Warum der fzs eine offene Stellenausschreibung nicht besetzen wird und dennoch allen Bewerber*innen garantiert, dass sie eine schriftliche Absage erhalten, erfahrt Ihr hier: https://www.fzs.de/2021/04/07/ueberbrueckungshilfe-fzs-kritisiert-unbrauchbare-kriterien-des-bmbf-und-bietet-studierenden-unterstuetzung-an/ Zu der aktuellen Thematik sagt Jonathan Dreusch (fzs Vorstand): „Die Überbrückungshilfe ist konzeptual gescheitert. Eine gute Governancepolitik hätte schon längst nachgesteuert. Anja Karliczek fehlt aber offenkundig der Wille dazu, vor der Bundestagswahl trotz bekannter Probleme noch irgendetwas an der prekären Situation der Studierenden zu verbessern und die Überbrückungshilfe anzupassen. Wir fordern das Problem endlich an der Wurzel anzupacken und die Studienfinanzierung, sprich das BAföG, zu reformieren. Das BAföG muss endlich wieder untere und mittlere Mittelschichtseinkommen umfassen."
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