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Neue Zahlen zum Bafög

Auch 2015 deutlicher Rückgang der BAföG-Bezieher

12.08.2016 Ι Zum vierten Mal in Folge ist die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von BAföG-Leistungen sowohl im schulischen wie im hochschulischen Bereich zurückgegangen. Eine regelmäßige Anpassung bleibt auf der Tagesordnung der notwendigen Reformmaßnahmen.

Wie das Statistische Bundesamt in einer Meldung vom 11.08. 2016 mitteilte, fiel die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger gegenüber 2014 um etwa 54 000 beziehungsweise 5,9 %. 2014 hatte der Rückgang gegenüber dem Vorjahr 3,5 % betragen. Unter den Geförderten waren 2015 rund 259 000 Schülerinnen und Schüler sowie 611 000 Studierende. Die Zahl der geförderten Schülerinnen und Schüler ging im Vergleich zum Vorjahr um 6,9 % zurück, die Zahl der geförderten Studierenden um 5,4 %.

Die Förderung erstreckte sich zum Teil nicht über das volle Jahr. Im Durchschnitt wurden je Monat 562 000 Personen (161 000 Schüler/-innen, 401 000 Studierende) gefördert (- 5,7 %).

46 % der BAföG-Empfänger/-innen (rund 400 000) erhielten eine Vollförderung, also den maximalen Förderbetrag. Die Höhe des Förderbetrages hängt von der Ausbildungsstätte (zum Beispiel Berufsfachschule oder Hochschule) und der Unterbringung (bei den Eltern oder auswärts) ab. Eine Teilförderung, die geleistet wird, wenn das Einkommen der Geförderten oder der Eltern bestimmte Grenzen übersteigt, erhielten 54 % der BAföG-Empfänger/-innen (etwa 470 000). Die Zahl der Vollgeförderten sank im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr um 6,8 % und die Zahl der Teilgeförderten um 5,1 %.

Im Jahr 2015 betrugen die Ausgaben des Bundes, der ab 2015 die volle Finanzierung der Leistungen nach dem BAföG übernahm, 3,0 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr gingen die gesamten Ausgaben für die BAföG-Leistungen um rund 170 Millionen Euro oder 5,4 % zurück. Für die Schülerförderung wurden 0,8 Milliarden Euro (- 47 Millionen Euro) bereitgestellt und für die Studierendenförderung 2,2 Milliarden Euro (- 123 Millionen Euro).

Im Durchschnitt erhielten geförderte Schülerinnen und Schüler monatlich 421 Euro pro Person (+ 3 Euro) und geförderte Studierende 448 Euro pro Person (gegenüber dem Vorjahr unverändert). 28 % aller Geförderten wohnten bei ihren Eltern und 72 % außerhalb des Elternhauses.

Ob sich das von den Gewerkschaften kritierte "Reformpaket BAföG", das zum 1. August 2016 in Kraft trat, positiv auswirken wird, muss sich zeigen. Das Deutsche Studentenwerk macht in einer Erklärung zu diesem Bericht deutlich, dass "gut, aber auch höchste Zeit (ist), dass zum Wintersemester 2016/2017 die BAföG-Beträge und der Kreis der BAföG-berechtigten Studierenden ausgeweitet werden. Denn die Zahl der geförderten Studierenden ist 2015 um 5,4 % gesunken - das ist das vierte rückläufige Jahr in Folge."

Das BAföG muss weiterhin erhöht und regelmäßig an die Preis- und Einkommensentwicklung angepasst werden. Eine BAföG-Erhöhung pro Legislaturperiode reicht nicht aus. Dem ist nur hinzuzufügen, dass für die IG Metall und den DGB die ausstehende umfassende Bafög-Reform ganz oben auf der Agenda bleiben wird.

Die Studierenden sollten die Anhebung nutzen und jetzt einen BAföG-Antrag stellen, denn das Elterneinkommen darf nun 7 % höher sein als zuvor. Damit können nun Studierende BAföG-berechtigt sein, die es vorher nicht waren. Ob die Änderungen aber ausreichen, um die Zahl der BAföG-Bezieher wieder signifikant zu erhöhen, bleibt abzuwarten.

 

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