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DigitalPakt#D

Digitalisierung der Schulen - Kann Wanka liefern?

10.08.2017 Ι Ob der im Oktober 2016 von Bildungsministerin Wanka angekündigte DigitalPakt#D für die Schulen kommt, scheint ungewiss. Fünf Milliarden Euro sollten den Schulen für die Jahre 2018 bis 2022 für die Herausforderungen der Digitalisierung bereitstehen. Bisher allerdings ist das Geld in der Finanzplanung des Bundes nicht vorgesehen. In den Ländern wächst der Unmut. Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, hat vor einem Scheitern des DigitalPakt#D gewarnt: "Ein Scheitern des DigitalPakt#D wäre auch angesichts der Überschüsse im Bundeshaushalt eine Bankrotterklärung des Bildungsministeriums." Nach Ansicht der IG Metall seien die dafür vorgesehenen Finanzmittel von vorneherein sehr knapp bemessen, da allein für die Beruflichen Schulen ein Investitionsbedarf von schätzungsweise 8 bis 9 Mrd. Euro anfallen würde.

Wanka begründet die Verzögerung damit, dass sich zuvor Bund und Länder auf die konkrete Ausgestaltung des Programms einigen müssen. Die Länder sehen allerdings das Bildungsministerium in der Verantwortung. Selbst unter Landesbildungsministern der Union gibt es große Zweifel, ob der DigitalPakt#D zustande kommt. Die Süddeutsche Zeitung zitierte die Baden-Württemberger CDU-Kultusministerin und derzeitige KMK-Präsidentin Susanne Eisenmann: "Natürlich steht die Sorge im Raum, dass der Digitalpakt nicht zustande kommt." Für das "abrupte Abbremsen" der Verhandlungen habe sie keine Erklärung. "Wir sind alle ein bisschen ratlos." Es sei nun an Wanka klarzustellen: "Steht das Bildungsministerium noch zu unserem Verhandlungsergebnis?"

Bereits im Frühjahr hatte die SPD gewarnt, dass das Geld nicht im vorläufigen Haushalt für 2018 vorgesehen sei und der Digitalpakt in der Luft hänge.

Die fünf Milliarden Euro aus dem DigitalPakt#D, die für die Digitalisierung aller 40.000 Schulen bereitgestellt werden sollen, werden dringend benötigt und reichen eigentlich bei weiten nicht aus. Vor allem ist unklar, wieviel Mittel bei den Berufsschulen ankommen würden. Berücksichtigt man den Sanierungsstau an unseren Schulen, würden weitaus größere Finanzmittel benötigt. In ihrem Papier zur Zukunft der Berufsschulen hat die IG Metall den Finanzbedarf für die beruflichen Schulen abgeschätzt:

Experten der KfW u.a. halten einen Sanierungsstau von 34 Milliarden Euro bei Gebäuden und Ausstattung von allgemeinbildenden und beruflichen Schulen für realistisch. Derzeit gibt es nach Angaben des statistischen Bundesamts ca. 33.500 allgemeinbildende und ca. 9.000 berufsbildende Schulen. Rein rechnerisch entfallen von diesem Betrag ca. 720 Mio. € für die Berufsschulen. Verteilt über einen Fünf-Jahres-Zeitraum würden damit für den Bereich der berufsbildenden Schulen jährlich ca. 144 Mio. € notwendig. Um die Klassengröße zu reduzieren und Lehrkräfte einstellen zu können, beziffert die GEW den jährlichen Bedarf an zusätzlichen Mitteln im Bereich der Berufsschulen auf ca. 7 Mrd. Euro. Dazu kommen Bedarfe in Bezug auf die technische Ausstattung im Kontext der Digitalisierung. Wollte man z.B. jede dritte Berufsschule nach dem Vorbild Baden-Württembergs mit einer Schülerfirma ausstatten, so wäre insgesamt ein Bedarf von ca. 1,5 Mrd. € notwendig. Damit bewegt man sich in einer Größenordnung zwischen 8 und 9 Mrd. € an zusätzlichem Bedarf für die materielle und sachliche Ausstattung der Berufsschulen.

"Die Digitalisierung der Arbeitswelt stellt gerade die Berufsschulen vor enorme Herausforderungen, um eine qualitativ hochwertige Berufsausbildung zukünftiger Fachkräfte sicherzustellen. Wenn die Berufsschulen nicht für die Anforderungen der Digitalisierung gerüstet sind, riskieren wir die Zukunft des dualen Berufsbildungssystems und damit die Beschäftigungsperspektiven vieler Menschen", sagte Urban.

Eine Befragung der Bertelsmann-Stiftung hat ergeben: Nur 38 Prozent der deutschen Berufsschulen verfügen über eine gute, stabile WLAN-Verbindung.