WAS IST EIGENTLICH.

So wird das von der IG Metall vorgeschlagene Transformationskurzarbeitergeld geprüft. Für den Herbst hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil eine »konkrete gesetzgeberische Initiative« angekündigt. Der Bundesarbeitsminister hält es »auf jeden Fall für sinnvoll, die Möglichkeiten der Kurzarbeit stärker mit Qualifizierung zu verbinden«.

Im Rahmen der Nationalen Weiterbildungsstrategie wurde vereinbart, dass künftig Weiterbildungsmentoren die Weiterbildung der Beschäftigten unterstützen sollen. Die IG Metall hat bereits in einem dreijährigen Forschungsprojekt Betriebsräte und Vertrauensleute in drei Pilotbetrieben zu Weiterbildungsmentoren ausgebildet.

Die Bundesregierung plant darüber hinaus einen Rechtsanspruch für Beschäftigte ohne Ausbildung auf Nachholen eines Berufsabschlusses. Es wird geprüft, ob allgemein staatlich geförderte Bildungszeiten und Bildungsteilzeiten eingeführt werden, um Umschulungen und Zusatzqualifizierungen attraktiver zu machen.

Die IG Metall setzt sich weiterhin für einen allgemeinen Rechtsanspruch auf Weiterbildung ein, genauso wie für die steuerliche Förderung von tariflichen Weiterbildungsvereinbarungen. Auch ein Initiativrecht für Betriebsräte ist bislang nicht verbindlich geregelt; das Bundesarbeitsministerium hat dazu für Herbst ein Gesetzgebungsverfahren angekündigt.

Ein Gremium koordiniert künftig die Aktivitäten der Nationalen Weiterbildungsstrategie, das halbjährlich tagt. Im Herbst beginnt die Umsetzung. Erste vereinbarte Gesetzgebungsverfahren werden bereits im Sommer vorbereitet.

^{(Quelle: direkt Nr. 08)}