BAföG 2012
Förderung muss auch zu den Förderbedürftigen passen
Wir analysieren, an welcher Stelle wir das BAföG so ändern können, dass es noch stärker und flexibler den Bedürfnissen der Adressaten gerecht werden kann", betonte Wanka. "Ich möchte, dass sich das BAföG stärker an der unterschiedlichen Lebenswirklichkeit der Studierenden orientiert. Die einen steigen später ein, andere setzen mal aus, bekommen Kinder, studieren Teilzeit. Darauf müssen Bund und Länder bei der nächsten BAföG-Novelle achten."
Die Vorstellungen der Gewerklschaften werden, nach Aussage des IG Metall Hochschulexperten Bernd Kaßebaum, wesentlich konkreter und denken bereits die Durchlässigkeit von Dualer-Bildung (Meister-BAföG) und allgemeiner und wissenschaftlicher Bildung (BAföG) mit:
"Im Hochschulpolitischen Programm wird eine Reform der Studienförderung gefordert, die sich perspektivisch in die Realisierung eines Weiterbildungsgesetzes einbetten soll. Darin sollen die unterschiedlichen Förderwege zusammengefasst werden. Schon heute gilt die Forderung nach Aufnahme berufsbegleitender Studiengänge und die Aufhebung der Altersgrenze beim Bafög. Bis zur Bundestagswahl plant der DGB gemeinsam mit dem Studentenwerk die Veröffentlichung von Eckpunkten zur Bafögreform."
Auch im Wahlkampf darf sich die Bundesregierung nicht aufs Nichtstun verlegen. Der Anstieg der Gefördertenzahlen um nur 1,7 Prozent ist angesichts des rasanten Anstiegs der Studierendenzahlen viel zu gering. Das BAföG muss das Herzstück der staatlichen Studienfinanzierung bleiben. Das Deutschlandstipendium ist gescheitert und muss endlich begraben werden. Die IG Metall fordert gemeinsam mit dem DGB eine deutliche Anhebung der Fördersätze und der Freibeträge für das anzurechnende elterliche Einkommen.
Darüber hinaus sind weitere Anstrengungen erforderlich, um die Studienabbrecherquoten zu senken, eine höhere Mobilität der Studierenden und mehr bezahlbaren studentischen Wohnraum zu erreichen. Die immer wieder verschobene BAföG-Strukturreform muss endlich in Angriff genommen werden. Auch, um das BAföG so zu flexibilisieren, dass ein Studium in Teilzeitform möglich wird. Die kürzlich beschlossene Anhebung der Altersgrenze ist als erster Schritt in Richtung einer Studienförderung für berufsbegleitend Studierende anzusehen. Dringend muss die Politik hier reagieren. "Wer Berufserfahrenen den Weg in die Hochschule ebnen will, darf die Frage der Studienfinanzierung nicht ausklammern", so Bernd Kaßebaum.
Hinweis auf zu den Vorschlägen und Beratungsleistungen des Deutschen Studentenwerks: http://www.studentenwerke.de/main/default.asp?id=03100
Nicht nur die Zahl der BAföG-Empfänger hat weiter zugenommen, sondern auch ihre internationale Mobilität. Die aus der BAföG-Statistik erkennbare Zahl der geförderten Ausbildungsaufenthalte in anderen EU-Staaten wuchs im Vergleich zum Vorjahr nochmals - und überproportional im Vergleich zur Gesamtsteigerung - um 12,5 Prozent auf knapp 39.000 Studierende und Schüler, die im EU-Ausland gefördert werden. Auch der Anteil der ausländischen BAföG-Empfänger ist um vier Prozent gestiegen und liegt jetzt bei rund 67.000.
Die durchschnittlichen Förderungsbeträge, die nach der 22. und 23. BAföG-Novelle bis 2011 kräftig angestiegen waren, sind konstant geblieben und liegen im Durchschnitt aller BAföG-Empfänger bei 433 Euro im Monat. Studierende erhalten im Schnitt 448 Euro monatlich, Schüler 401 Euro. Die staatlichen Gesamtausgaben für das BAföG betrugen zuletzt 3,28 Milliarden Euro, sind also im Zeitraum zwischen 2005 und 2012 um eine Milliarde gesteigert worden.
(BMBF Pressemitteilung 090/2013)
.jpg)
